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   LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2010 - L 11 KA 41/07   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2010 - L 11 KA 41/07 (https://dejure.org/2010,21738)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.11.2010 - L 11 KA 41/07 (https://dejure.org/2010,21738)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. November 2010 - L 11 KA 41/07 (https://dejure.org/2010,21738)
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  • BSG, 06.09.2006 - B 6 KA 31/05 R

    Vertragsärztliche Versorgung - keine geringere Vergütung ambulanter

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2010 - L 11 KA 41/07
    Die Vergütungsregelung, die rechtlich weder von den Beteiligten noch von dem Senat beanstandet wird (vgl. Senat, Urteil vom 23.02.2000 - L 11 KA 114/98 -, nachfolgend BSG, Urteil vom 31.01.2001 - B 6 KA 33/00 R -), enthält eine dynamische Verweisung auf die für niedergelassene Vertragsärzte geltenden Vergütungssätze (Urteil des Landessozialgerichts (LSG) NRW vom 19.01.2005 - L 10 KA 11/04 -, bestätigt durch das BSG im Rahmen der nur eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfkompetenz mit Urteil vom 06.09.2006 - B 6 KA 31/05 R -), so dass sich die Vergütung der abgerechneten Laborleistungen nach dem im Quartal IV/2004 geltenden EBM-Ä in der ab 01.04.2004 geltenden Fassung richtet.
  • BSG, 31.01.2001 - B 6 KA 33/00 R

    Dreiseitiger Vertrag nach § 115 SGB 5 - Notfallbehandlung - Vergütungsregelung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2010 - L 11 KA 41/07
    Die Vergütungsregelung, die rechtlich weder von den Beteiligten noch von dem Senat beanstandet wird (vgl. Senat, Urteil vom 23.02.2000 - L 11 KA 114/98 -, nachfolgend BSG, Urteil vom 31.01.2001 - B 6 KA 33/00 R -), enthält eine dynamische Verweisung auf die für niedergelassene Vertragsärzte geltenden Vergütungssätze (Urteil des Landessozialgerichts (LSG) NRW vom 19.01.2005 - L 10 KA 11/04 -, bestätigt durch das BSG im Rahmen der nur eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfkompetenz mit Urteil vom 06.09.2006 - B 6 KA 31/05 R -), so dass sich die Vergütung der abgerechneten Laborleistungen nach dem im Quartal IV/2004 geltenden EBM-Ä in der ab 01.04.2004 geltenden Fassung richtet.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2000 - L 11 KA 114/98

    Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus; Bildung von

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2010 - L 11 KA 41/07
    Die Vergütungsregelung, die rechtlich weder von den Beteiligten noch von dem Senat beanstandet wird (vgl. Senat, Urteil vom 23.02.2000 - L 11 KA 114/98 -, nachfolgend BSG, Urteil vom 31.01.2001 - B 6 KA 33/00 R -), enthält eine dynamische Verweisung auf die für niedergelassene Vertragsärzte geltenden Vergütungssätze (Urteil des Landessozialgerichts (LSG) NRW vom 19.01.2005 - L 10 KA 11/04 -, bestätigt durch das BSG im Rahmen der nur eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfkompetenz mit Urteil vom 06.09.2006 - B 6 KA 31/05 R -), so dass sich die Vergütung der abgerechneten Laborleistungen nach dem im Quartal IV/2004 geltenden EBM-Ä in der ab 01.04.2004 geltenden Fassung richtet.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2005 - L 10 KA 11/04

    Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus; Auslegung eines

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2010 - L 11 KA 41/07
    Die Vergütungsregelung, die rechtlich weder von den Beteiligten noch von dem Senat beanstandet wird (vgl. Senat, Urteil vom 23.02.2000 - L 11 KA 114/98 -, nachfolgend BSG, Urteil vom 31.01.2001 - B 6 KA 33/00 R -), enthält eine dynamische Verweisung auf die für niedergelassene Vertragsärzte geltenden Vergütungssätze (Urteil des Landessozialgerichts (LSG) NRW vom 19.01.2005 - L 10 KA 11/04 -, bestätigt durch das BSG im Rahmen der nur eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfkompetenz mit Urteil vom 06.09.2006 - B 6 KA 31/05 R -), so dass sich die Vergütung der abgerechneten Laborleistungen nach dem im Quartal IV/2004 geltenden EBM-Ä in der ab 01.04.2004 geltenden Fassung richtet.
  • LSG Bayern, 14.11.2007 - L 12 KA 1/06

    Anspruch auf Vergütung für die Behandlung in der Notfallambulanz eines

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2010 - L 11 KA 41/07
    Dringende Behandlungsbedürftigkeit besteht, wenn aus einer ex-ante-Betrachtung heraus, ohne sofortige Behandlung Gefahren für Leib und Leben bestehen oder Schmerzen unzumutbar lange dauern würden (LSG Bayern, Urteil vom 14.11.2007 - L 12 KA 1/06 - LSG NRW, Urteil vom 23.07.2003 - L 10 KA 69/02 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2003 - L 10 KA 69/02

    Rechtmäßigkeit eines vertragsärztlichen Vergütungshonorars; Prüfung der von den

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2010 - L 11 KA 41/07
    Dringende Behandlungsbedürftigkeit besteht, wenn aus einer ex-ante-Betrachtung heraus, ohne sofortige Behandlung Gefahren für Leib und Leben bestehen oder Schmerzen unzumutbar lange dauern würden (LSG Bayern, Urteil vom 14.11.2007 - L 12 KA 1/06 - LSG NRW, Urteil vom 23.07.2003 - L 10 KA 69/02 -).
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